Mittwoch, 24.07.2024

Politik

Sozialverband Deutschland fordert dazu auf, die AfD nicht zu wählen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat erstmalig dazu aufgerufen, die AfD nicht zu wählen. In einer Erklärung des Verbands wird betont, dass die AfD rechtspopulistische,...

Reaktion deutscher Politiker auf Putins Drohung im Ukraine-Krieg

Die deutschen Politiker reagieren entschieden auf die jüngsten Drohungen von Kremlchef Wladimir Putin im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg und den westlichen Waffenlieferungen an die...

Johann Wadephul befürwortet deutsche Beteiligung an Schutztruppe im Gazastreifen

Deutsche Beteiligung an einer UN-Schutztruppe für den Gazastreifen steht derzeit zur Diskussion. Die Idee stößt auf Unterstützung von Politikern aus CDU und Linken sowie...

AfD will Mietvertrag für Parteitag in der Grugahalle kündigen

Streit über Veranstaltungsort in Essen: Die Stadt Essen plant, der Alternative für Deutschland (AfD) den Mietvertrag für ihren Bundesparteitag in der Grugahalle zu kündigen....

Boris Rhein, MPK-Vorsitzender, fordert Versicherungspflicht bei Flutschäden

Die Debatte über politische Konsequenzen aus den massiven Flutschäden in Süddeutschland hat begonnen. Boris Rhein, der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), fordert eine Verpflichtung zur...

Geheimes Treffen zwischen Scholz und Merz im Kanzleramt am Freitag

Olaf Scholz und Friedrich Merz trafen sich geheim im Kanzleramt, um über aktuelle politische Themen zu sprechen. Die Zusammenarbeit und Beziehung zwischen den beiden...

Schulze spricht über den Wiederaufbau in der Ukraine: „Es geht um planvolles, koordiniertes Vorgehen“

Entwicklungsministerin Svenja Schulze betonte bei der Ukraine Wiederaufbaukonferenz die entscheidende Rolle eines planvollen und koordinierten Vorgehens für den Aufbau des Landes. Die Konferenz, die...

Witwe von Nawalny erhält Freiheitspreis der Deutschen Welle

Julia Nawalnaja, die Witwe des verstorbenen Kremlkritikers Alexej Nawalny, hat den Freiheitspreis der Deutschen Welle erhalten. Die Stiftung ihres Mannes wurde ebenfalls ausgezeichnet. Die...

Widerspruchslösung bei Organspende: Zustimmung von Abgeordneten verschiedener Fraktionen

Die Diskussion um die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende in Deutschland gewinnt an Fahrt. Angesichts des eklatanten Mangels an Organspendern im Verhältnis zur...

Ministerpräsident Ramelow warnt vor Ost-West-Entfremdung in Thüringen

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, hat eindringlich vor einer wachsenden Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschen gewarnt. Diese Warnung basiert auf den starken Ergebnissen...

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